Aktuelles

Wir möchten Ihnen die nächsten Veranstaltungen der GHJ vorstellen.

Meist finden die Vorträge im Plenarsaal des Hanseatischen Oberlandesgerichts (Sievekingplatz 2, 20355 Hamburg) oder in der Grundbuchhalle des Ziviljustizgebäudes (Sievekingplatz 1, 20355 Hamburg) statt.

7.Mai2019

Direkte Demokratie in Hamburg - Aktueller Stand und Reformvorschläge

Hamburg ist ein Vorreiter der direkten Demokratie und hat in den letzten Jahren viele Erfahrungen mit dem Instrumentenkasten der direkten Demokratie gesammelt. Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sind seit 20 Jahren erprobt und wurden stetig weiterentwickelt, auch Volkspetitionen, Volksbegehren und Volksentscheide sind geübte Praxis in der Stadt. Die letzte Novellierung 2012 erhöhte Rechtssicherheit und Verfahrenstransparenz und schuf neue inhaltliche und formale Konsensmöglichkeiten bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden. 2015 wurde anlässlich der Frage, ob sich Hamburg für die Austragung der Olympischen Spiele bewerben sollte, das Bürgerschafsreferendum eingeführt, um Fragen grundsätzlicher und gesamtstädtischer Bedeutung über einen Volksentscheid abstimmen zu lassen.

Wir freuen uns sehr, dass 

Dr. Andreas Dressel, Finanzsenator der Freien und Hansestadt Hamburg,

zu dem Thema

"Direkte Demokratie in Hamburg - Aktueller Stand und Reformvorschläge"

am Dienstag, den 7. Mai 2019, um 18:30 Uhr referieren wird.

Dr. Dressel ist langjähriger Wegbegleiter der direkten Demokratie in Hamburg. Er promovierte bereits zu dem Thema Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in den Hamburger Bezirken. Von 2004 bis 2018 war er Mitglied der Hamburger Bürgerschaft und dabei zuletzt in seiner Funktion als Franktionsvorsitzender der SPD-Fraktion direkt an den Verhandlungen mit mehreren Bürgerinitiativen beteiligt. Seit März 2018 ist er Finanzsenator der Freien und Hansestadt Hamburg. Seine Bezirksaufsicht ist heute auch in Fragen von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gefragt und zuständig.

Unsere Mitglieder und alle Interessierten sind herzlich zum Vortrag eingeladen. Die Veranstaltung findet im Plenarsaal des Hanseatischen Oberlandesgerichts (Sievekingplatz 2, 20355 Hamburg) statt.

Natürlich besteht Gelegenheit zu Fragen im Rahmen der Diskussion, die anschließend in lockerem Rahmen bei einem Glas Wein fortgeführt werden kann.

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Gäste sind willkommen

Natürlich freuen wir uns, wenn Sie als Mitglied zu diesen Veranstaltungen kommen. Aber auch Gäste, die einmal hautnah erleben möchten, welche attraktiven Veranstaltungen wir anbieten, sind herzlich eingeladen, zu den Vorträgen zu kommen.